FDP Mülheim a.d. Ruhr

Liebe Freundinnen und Freunde der Liberalen,

ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Homepage der Mülheimer Liberalen. Sie können sich hier über die Initiativen der Kreispartei und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt informieren.

Gerne können Sie bei Fragen und Anregungen auch persönlichen Kontakt zu uns aufnehmen. Per Telefon, per Email oder persönlich bei einer unserer Veranstaltungen. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen!

Herzlichst
Ihr Christian Mangen

Die Mülheimer FDP-Fraktion beantragt im ImmobilienService eine Untersuchung der hygienischen Zustände in den öffentlichen Gebäuden, wie z.B. Schulen und Kindergärten. Besonderes Augenmerk soll dabei auf die Qualität des Leitungswassers gelegt werden.

Peter Beitz(FDP-Fraktionsvorsitzender):“ Der Zusammenschluss der vor Ort Tätigen ist der richtige Schritt im richtigen Moment. Wir begrüßen das sehr.“ Der Betrieb des Flughafens durch die Flughafenfirmen kommt nach deren Aussage ohne Subventionen aus. Die Firmen wollen den Flughafen in einen wirtschaftlichen Betrieb ohne Zuschüsse überführen. Die FDP-Fraktion wird sie hierbei unterstützen. Die Kritik der Flughafengegner, die auf der Unwirtschaftlichkeit und den Subventionen beruht, wird damit entkräftet.

"Die FDP wird den vorliegenden Antrag von CDU, Grünen und MBI ablehnen. Wir stehen zu unsere Verantwortung, Mülheim als Wirtschaftsstandort zu halten und auszubauen. Im Wettbewerb mit den umliegenden Städten ist der Flughafen ein Pfund, mit dem wir wuchern können und müssen.

Eine weitere Erhöhung der Gewerbesteuer ist das völlig falsche Signal an ansiedlungswillige und bestehende Unternehmen. Mülheim gehört jetzt schon zu den Städten mit den höchsten Gewerbesteuern. „Der Ruf, die Stadt mit der höchsten Gewerbesteuer in Deutschland zu sein, wird nicht zu einem Ansturm von neuen Unternehmen nach Mülheim führen, wohl eher das Gegenteil“, teilt Peter Beitz (FDP-Fraktionsvorsitzender) die Meinung der Wirtschaftsförderung in Mülheim.

Die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach (FDP) freut sich über einen aktuelle Mitteilung aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dass zeitnah an der A 40 in Mülheim an der Ruhr Lärmschutzverbesserungen vorgenommen werden. „Im Abschnitt zwischen AS Mülheim an der Ruhr - AS Mülheim-Winkhausen wird auf einer Länge von rund 8 km ein offenporiger Asphalt (OPA) Belag eingebaut,“ so Ulrike Flach.

Zur aktuellen Diskussion über die Vergütung der hausärztlichen Versorgung erläutert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach:

Für das Jahr 2011 ist ein Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung von rund 11 Milliarden Euro zu erwarten. Auch in den darauf folgenden Jahren wird sich die Finanzsituation der gesetzlichen Krankenkassen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschritts nicht entspannen.

Beim grandiosen Kulturhauptstadtevent "Still-Leben A40" feierten die Mülheimer Liberalen an einem eigenen Tisch auf Höhe der Autobahnauffahrt Heißen. Begeistert von diesem Ereignis verbrachten viele FDPler mit Freunden und Verwandten einen schönen Tag auf der Verkehrader des Ruhrgebietes.

Am 18. Juli 2010 feiern Bürger und Besucher der Metropole Ruhr ein einmaliges Fest der Alltagskulturen; und das mitten auf der Hauptverkehrsader der Region, der A40/B1. Für die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010 entsteht auf einer Strecke von fast 60 Kilometern aus 20.000 Tischen eine Begegnungsstätte der Kulturen, Generationen und Nationen - die längste Tafel der Welt.