FDP Mülheim a.d. Ruhr

Liebe Freundinnen und Freunde der Liberalen,

ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Homepage der Mülheimer Liberalen. Sie können sich hier über die Initiativen der Kreispartei und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt informieren.

Gerne können Sie bei Fragen und Anregungen auch persönlichen Kontakt zu uns aufnehmen. Per Telefon, per Email oder persönlich bei einer unserer Veranstaltungen. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen!

Herzlichst
Ihr Christian Mangen

Die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach (FDP) freut sich über einen aktuelle Mitteilung aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dass zeitnah an der A 40 in Mülheim an der Ruhr Lärmschutzverbesserungen vorgenommen werden. „Im Abschnitt zwischen AS Mülheim an der Ruhr - AS Mülheim-Winkhausen wird auf einer Länge von rund 8 km ein offenporiger Asphalt (OPA) Belag eingebaut,“ so Ulrike Flach.

Zur aktuellen Diskussion über die Vergütung der hausärztlichen Versorgung erläutert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach:

Für das Jahr 2011 ist ein Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung von rund 11 Milliarden Euro zu erwarten. Auch in den darauf folgenden Jahren wird sich die Finanzsituation der gesetzlichen Krankenkassen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschritts nicht entspannen.

Beim grandiosen Kulturhauptstadtevent "Still-Leben A40" feierten die Mülheimer Liberalen an einem eigenen Tisch auf Höhe der Autobahnauffahrt Heißen. Begeistert von diesem Ereignis verbrachten viele FDPler mit Freunden und Verwandten einen schönen Tag auf der Verkehrader des Ruhrgebietes.

Am 18. Juli 2010 feiern Bürger und Besucher der Metropole Ruhr ein einmaliges Fest der Alltagskulturen; und das mitten auf der Hauptverkehrsader der Region, der A40/B1. Für die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010 entsteht auf einer Strecke von fast 60 Kilometern aus 20.000 Tischen eine Begegnungsstätte der Kulturen, Generationen und Nationen - die längste Tafel der Welt.

Zu dem gestrigen Beschluss der Partei- und Fraktionsspitzen zur Gesundheitsreform erklärt die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach:

Der gestrige Beschluss der schwarz/gelben Regierungskoalition ist ein guter Kompromiss für ein zukunftsfestes Gesundheitssystem: Wir verbinden eine strukturelle Neuordnung des Gesundheitswesens mit fairen und gleichmäßig verteilten Ausgabenbegrenzungen sowie einer Rückführung des einkommensabhängigen Beitrags auf das Niveau vor der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Die Bundesversammlung hat am Mittwochabend, 30. Juni 2010, Christian Wulff (CDU) zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der gemeinsame Kandidat von Union und FDP erreichte im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Mülheimer FDP-Bundestagabgeordnete Ulrike Flach ist nach einem spannenden Wahltag in Berlin zufrieden mit dem Ausgang der Bundespräsidentenwahl: "Christian Wulff ist der richtige Mann im Amt. Er wird Deutschland gut tun."

Christian Wulff hat am 15. Juni 2010 die FDP-Bundestagsfraktion besucht und mit den Abgeordneten ein gutes Gespräch und eine sehr gute Diskussion geführt. In der FDP-Bundestagsfraktion ist er mit großer Sympathie und Unterstützung sowie mit viel Beifall empfangen worden. Die Mülheimer Abgeordnete Ulrike Flach: "Wir haben festgestellt, dass es eine breite gemeinsame Wertebasis gibt und dieses Gespräch hat uns noch einmal gezeigt, dass wir mit Christian Wulff einen überzeugenden Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten haben.

Die FDP-Ratsfraktion hat in der heutigen Ratssitzung gegen die Absenkung des Personalschlüssels in der OGS gestimmt und bedauert, dass diese Kürzung mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen wurde. FDP-Ratsfrau Meike Ostermann erklärt dazu: „Eine der besten Entscheidungen, die der Rat in der letzten Legislaturperiode getroffen hat, war, die OGS in Mülheim so aufzustellen, dass sie nicht nur zur Nachmittags-Verwahrstation für Kinder dient. Die 2007 beschlossene deutliche Anhebung des Personalsschlüssels ermöglicht, dass in der Offenen Ganztagsschule in Mülheim qualitativ hochwertige pädagogische Arbeit geleistet werden kann.“